REGIONALVERBAND HOCHRHEIN-BODENSEE
19. März 2019
Planungsausschuss, vormittags
Landratsamt Waldshut
REGIONALVERBAND HOCHRHEIN-BODENSEE
Nachfolgend finden Sie das Archiv der Sitzungen (Tagesordnung, Vorlagen, Beschlüsse) aus dem
Die jeweilige Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen werden ca. eine Woche vor dem Sitzungstermin hier online eingestellt.
Tagesordnung und Sitzungsvorlagen
Ort: Landratsamt Waldshut, Großer Sitzungssaal,
Kaiserstr. 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Beginn: 10.00 Uhr
1) Genehmigung der Niederschrift über die 15. öffentliche Sitzung des Planungsausschusses (9. Wahlperiode) am 06.11.2018 in Waldshut
2) Gestaltung zukunftsweisender Gewerbestandorte am Beispiel „blurado“ der Stadt Radolfzell am Bodensee, Vorstellung der Planungen
– Information
Sitzungsvorlage (Download PDF)
3) Stellungnahme zum Kantonalen Richtplan Thurgau, Teiländerung Windenergie
– beschließend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
4) Hochrheinkommission (HRK)
Umsatzsteuer – Ermächtigung der/des Verbandsvorsitzenden zur Erhebung einer Klage
– vorberatend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
5) Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen
a) 2. Teilfortschreibung Regionalplan 2000, Windenergienutzung
b) Hochrheinautobahn A 98
c) Gäubahn
d) Reaktivierung von SPNV-Bahnstrecken in Baden-Württemberg
e) Stand Anhörungsverfahren Fortschreibung TRP Oberflächennahe Rohstoffe
f) Schweizer Atomendlager im schweizerisch-deutschen Grenzraum
g) Grenzüberschreitendes Klimaprojekt „Klimawandel und Raumplanung“
h) Initiativkreis metropolitane Grenzregionen
Sitzungsvorlage (Download PDF)
Beschlüsse
Beschlüsse (Download PDF)
Tagesordnung und Sitzungsvorlagen
Ort: Landratsamt Waldshut, Großer Sitzungssaal,
Kaiserstr. 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Beginn: 10.00 Uhr
1) Genehmigung der Niederschriften über die 9. öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung (9. Wahlperiode) am 6.11.2018 in Waldshut und über die 10. öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung (9. Wahlperiode) am 4.12.2018 in Waldshut
2) Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe
– Sachstand und weiteres Vorgehen
– beschließend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
3) Geplantes Zielabweichungsverfahren im Bereich der Gemeinde Gottmadingen
– beschließend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
4) Hochrheinkommission (HRK)
Umsatzsteuer – Ermächtigung der/ des Verbandsvorsitzenden zur Erhebung einer Klage
– beschließend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
5) Finanzierung der ARGE Gäubahn 2019
– Verlängerung des Treuhandvertrags
– beschließend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
6) Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
Beschlüsse
Beschlüsse (Download PDF)
Tagesordnung und Sitzungsvorlagen
Ort: Landratsamt Waldshut, Großer Sitzungssaal,
Kaiserstr. 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Beginn: 10.00 Uhr
1) Genehmigung der Niederschrift über die 16. öffentliche Sitzung des Planungsausschusses (9. Wahlperiode) am 19.03.2019 in Waldshut
2) Jahresabschluss 2018
– vorberatend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
3) Haushalt
a) Haushaltsplan-Entwurf 2020
– vorberatend
b) TEB Finanzierung 2020 bis 2022
– vorberatend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
4) Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben
– beschließend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
5) Stellungnahme zur Teilrevision des kantonalen Richtplans Thurgau 2018/2019
– beschließend
Sitzungsvorlage (Download PDF)
6) Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
Beschlüsse
Beschlüsse (Download PDF)
Tagesordnung und Sitzungsvorlagen
Ort: Landratsamt Waldshut, Großer Sitzungssaal,
Kaiserstr. 110, 79761 Waldshut-Tiengen
Beginn: 10.00 Uhr
1) | Feststellung des an Lebensjahren ältesten Mitglieds der Verbandsversammlung Sitzungsvorlage (PDF) |
2) | Wahl und Verpflichtung der/des Verbandsvorsitzenden Sitzungsvorlage (PDF) |
3) | Verpflichtung der Mitglieder der Verbandsversammlung Sitzungsvorlage (PDF) |
4) | Zusammenschluss der Mitglieder der Verbandsversammlung zu Fraktionen Sitzungsvorlage (PDF) |
5) | Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung Sitzungsvorlage (PDF) |
6) | Bildung des Planungsausschusses als beschließender Ausschuss Sitzungsvorlage (PDF) |
7) | Besetzung des Arbeitskreises Regionalplanung durch die Fraktionen Sitzungsvorlage (PDF) |
8) | Besetzung der Kontaktausschüsse a) Kontaktausschuss Bodensee |
9)
| Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters des Regionalverbandes Hochrhein-Bodensee die/der der Vollversammlung der Hochrheinkommission (HRK) zur Wahl in den Vorstand vorgeschlagen wird Sitzungsvorlage (PDF) |
10) | Genehmigung der Ergebnisniederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 23.07.2019 in Waldshut-Tiengen Sitzungsvorlage (PDF) |
11) | Jahresabschluss 2018 – beschließend Sitzungsvorlage (PDF) |
12) | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 a) Haushaltsplan-Entwurf 2020 b) TEB Finanzierung 2020 bis 2022 |
13) | Mitgliedschaft des Regionalverbands im „Bauwerk Schwarzwald e.V.“ – beschließend Sitzungsvorlage (PDF) |
14) | Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen |
15) | Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder der Verbandsversammlung Sitzungsvorlage (PDF) |
Beschlüsse
Beschlüsse (Download PDF)